Zwangshypothek

Pflichthypothek

Mit Andreas Popp im Gespräch über "Zwangshypotheken: Enteignung der besonderen Art". Für den Gläubiger bringt die Eintragung einer Zwangshypothek Vorteile. von Rechtspfleger Walter Bachmann, Neustadt.

Späne id="W.C3. DIN A4hrungsreform_in_Germany_1948">Währungsreform in Deutschland 1948[Bearbeiten | < Quelltext bearbeiten]

Die Zwangshypothek (auch Zwangshypothek genannt) ist eine dingliche Sicherung zugunsten einer im Kataster eingetragenen Inanspruchnahme eines Grundstücks oder eines einem Stück Land entsprechenden Rechts. Die Registrierung ist eine Ausführungsmaßnahme ("measure of execution") (§ 867 ZPO, § 322AO). Auf Verlangen des Kreditgebers wird die Sicherheitshypothek im Kataster des Kreditnehmers mit einer durchsetzbaren Zahlungsforderung, die mehr als 750 EUR umfassen muss, hinterlegt.

Sie gibt dem Kreditgeber ebenso wie ein im Rechtsgeschäft eingetragenes Grundpfandrecht ("freiwillig") ein dingliches Recht auf Erfüllung aus dem belastetes Eigentum (§ 1147 BGB). Die Zwangshypothek ist damit systematisch Teil der obligatorischen Vollstreckung von Immobilien neben der Versteigerungs- und Zwangsverwaltungspflicht sowie der Beschlagnahme von Sachforderungen. Die Zwangshypothek ist im Gegensatz zu anderen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in erster Linie ein Sicherheitsmittel für den Gl.

Er bekommt kein Bargeld, wenn er nur die Pflichthypothek registriert. Der Zwangshypothek ist eine Sicherungsmaßnahme zur Sicherstellung der Forderung des Gläubigers an der jeweiligen registrierten Meldestelle. Eine Zwangshypothek entspricht einer vertragsgemäßen Sicherheitshypothek[1] Nach der Registrierung können Zwangsversteigerungen und Zwangsvollstreckungsverwaltungen im Ranking der Zwangshypothek durchgeführt werden. Der Gerichtsvollzieher im Katasteramt beschließt über die Registrierung einer Zwangshypothek.

Pflichthypothek

Sind erzwungene Hypotheken nach dem Eurocrash oder Staatskonkurs wieder bedroht? Staatlich erzwungene Hypotheken gab es bereits 1923 und 1948. Im Falle einer Staatspflichthypothek wird eine Grundpfandrecht zugunsten des Bundes in die Kataster eingetragen. Die Immobilieneigentümer werden so in die Verschuldung getrieben und müssen das auferlegte Darlehen zurückzahlen. Im Jänner 2009 schätzte die Immobilienbranche das deutschsprachige Immobilieneigentum auf fast 9 Mill. EUR.

Mit einer Zwangshypothek von mehr als 10 Prozentpunkten könnte der Bund 900 Milliarden EUR einkaufen. Die bevorstehende Volkszählung 2011 könnte der erste Akt in Richtung einer obligatorischen Staatshypothek sein. Der Schutz des Eigentums ist im GG nicht vorgesehen und aus rechtlicher Sicht ist eine solche Zwangshypothek ohne Probleme möglich.

Aus wirtschaftlicher Sicht würde eine Zwangshypothek eine besonders schmerzhafte Abgabe darstellen. Indem der Staat in das Immobiliengeschäft der Bundesbürger einbezogen würde, würde die Staatskasse zusätzliches Geld von Besitzern und Nutzern abtransportieren und sie an den Rande der Verarmung und darüber hinaus treiben. Daher ist es kein Zufall, dass die Volkszählung 2011 gerade in diesem Frühling stattfinden wird.

Verkleidet als Zählung werden die Immobilienwerte der Bundesrepublik untersucht und geschätzt. Anhand der erhaltenen Informationen ist es einfach, eine Zwangshypothek zu einem späteren Termin zu implementieren. Dies würde die Zwangshypothek bei gleichzeitigem dramatischen Wertverlust der Immobilie beibehalten. Das Ergebnis wären massenhaft erzwungene Auktionen. Außerdem: Die Edelmetallvorräte so weit wie möglich zu erhöhen, um nicht sein eigenes Haus über den Haufen zu werfen, das in einer Zwangshypothek versteigert wird.

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