Zinssatz Verbraucherkredit

Verbraucherkreditzinsen

Wurde ein variabler Zinssatz vereinbart, kann die Bank den Zinssatz jederzeit an die aktuellen Kapitalmarktbedingungen anpassen. Der Reformprozess der Verbraucherkreditrichtlinie (87/102/EWG): Eine Präsentation ....

. - Dipl.-Ing. Markus Hoffmann

Die Regelungen des Handelsrechts und die privaten und autonomen Vereinbarungen zeigen diese Entwicklung deutlich. Das Recht der Finanzdienstleistungen dient als Beispiel für Querschnittsmaterie im privaten und gewerblichen (öffentlichen) Recht. Sie ist der Reihe nach inhaltlich und methodisch angepasst. Neben dem Bankrecht gibt es auch Überschneidungen zwischen Kapitalmarkt- und Finanzrecht, Gesellschaftsrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Immaterialgüterrecht, Insolvenzrecht und Arbeitsrecht.

Die Charakteristik der Überschneidungen zwischen dem traditionellen Privatrecht - insbesondere dem Vertragsrecht - und dem Handelsrecht verspricht eine hohe Rendite, insbesondere auf europäischer Ebene im synthetischen Aspekt des Gesellschaftsrechts. Die Monographie findet auch in der Reihe ihren Platz, ebenso wie im Konferenzband, in Büchern in deutscher Sprache und auch in Gelegenheitsbüchern in englischer Sprache.

Es besteht neben den juristischen Arbeiten, die den Schwerpunkt bilden, auch wirtschaftlich ausgerichtete Arbeiten. Die Traditionen der Europäisierung und Internationalisierung werden in der Reihe zusammengefasst, die ausnahmsweise Handelsrecht und Privatrecht für kommerzielle Zwecke überträgt.

Rundungsklausel in Darlehensverträgen nicht erlaubt

Der Verein für Konsumenteninformationen (VKI) hat es der BAKA in einem Vereinsverfahren verboten, in seinen Darlehensverträgen so genannte "Rundungsklauseln" zu nutzen und anzuwenden. Die Konsequenzen dieser Entscheidungsfindung für den Kreditvertrag...... Infolgedessen sind solche Klauseln seit längerem in Kreditvereinbarungen aufgenommen worden.

Obwohl dies nach Lehrmeinung und Fallrecht auch außerhalb des Verbraucherschutzgesetzes (KSchG) zutrifft, wurde diese Anforderung in einer Novellierung des KSG im Jahr 1997 auch in § 6 Abs. 1 Nr. 5 KSG explizit festgeschrieben. Die Darlehensverträge beinhalten seit der Novellierung des KSG von 1997 eine Zinsanpassungsklausel auf Basis des nicht gewichteten Mittelwertes der Sekundärmarktrendite (SMR) und des EURIBOR (ehemals VIBOR).

Daher verändert sich der Zinssatz eines Darlehens bei Konditionsänderungen - im Unterschied zu Zinsklauseln - selbstständig ("Floats"). Der spezifische PunktDie Zinsklausel wurde wie folgt durch das BACA und einige andere Kreditinstitute ergänzt: "Die aus der Anpassung berechnete Verzinsung wird auf den nächstgelegenen 0,125 Prozentpunkt aufgerechnet. "Da jede Zinsänderung gerundet wird und die nächste Veränderung auf dem abgerundeten Zinssatz basieren sollte, hätte es eine spiralige Entwicklung von Kreditpreissteigerungen zum Nachteil der Schuldner gegeben.

Ein Modell des VKI zeigte, dass bei einem Darlehen von 72.000 EUR und einer Dauer von 10 Jahren der Verbraucherschaden bei rund EUR 6.000 lag. Der Oberste Gerichtshof hat diese Rundungsklausel des BAKA in seiner Entscheidung* aufgehoben, so dass das BAZL die Bestimmung nicht mehr für neue Kreditverträge aufgreifen kann.

Dagegen kann das BACA die Bestimmung auch nicht mehr geltend machen: Weil jede weitere - nicht korrigierte - Saldenmitteilung stillschweigend einen Hinweis auf die Bestimmung enthält, muss das BACA von sich aus einen neuen Eröffnungssaldo und Zinssatz für laufende Konsumentenkredite berechnen (auf der Grundlage der Zinseskalationsklausel ohne Abrundung, aber mit wirtschaftlicher Abrundung).

Nachfolgende Kreditbeziehungen sind von der Entscheidungsfindung betroffen: Die Verurteilung wurde gegen das BACA verkündet und ist somit direkt rechtskräftig. Das BACA muss die laufenden Darlehen von sich aus neu berechnen. Die Korrektur muss vor der erneuten Meldung von Guthaben und Zinssatz vorgenommen werden. Im Falle von bereits ausgezahlten Darlehen muss der Darlehensnehmer jedoch die Hausbank bitten, den Betrag neu zu berechnen.

Die Neuberechnung durch andere Institute kann nur auf der Grundlage der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs beantragt werden, ist aber nicht verpflichtend. Die vor der KSchG-Novelle 1997 verwendeten Zinsklauseln werden in vielen weiteren Prozessen geprüft. Bezüglich der Zinsklausel wird auf die Zinsklausel verwiesen:

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