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Plötzlich erklärt Paulus unseren Privatkredit. Auf dieser Seite finden Sie keine Informationen, warum die PSD Bank Hannover eG eine beratende Direktbank ist, die sich auf Immobilienkredite spezialisiert hat. OLG Köln: Widerrufsjoker holt mit PSD-Bankkredit ab Am 21. Dezember 2017 (12 U 165/16) hat das OLG Köln entschieden, dass der Widerruf eines PSD-Bankkredits wirksam ist. Nach der Entscheidung muss die Bank nun den Auftrag rückgängig machen.

Mit der PSD Bank haben die Klägerinnen im Spätsommer 2008 ein Darlehen in Höhe von 82.000,00 zur Refinanzierung des Erwerbs eines Hauses vereinbart.

In den an die Konsumenten erteilten Widerrufsbelehrungen ist der Anfang der Widerspruchsfrist wie nachfolgend beschrieben: "Das Widerrufsrecht besteht ab einem Tag, nachdem Ihnen eine Kopie dieser Widerrufsbelehrung, des Vertragsdokuments, des schriftlichen Antrags auf einen Vertrag, der Kopie des Vertragsdokuments oder des Antrags auf einen Vertrag zur Kenntnis gebracht wurde. "â??Im Monat Aprils 2015 haben die Konsumenten den Kreditvertrag widerrufen, weil sie die ihnen gegebene Anweisung als juristisch unzulänglich erachtet haben.

Die PSD-Bank lehnte den Rücktritt ab. Die durch den Rechtsanwalt David Stader vertraten Konsumenten haben dann beim Kölner Landesgericht geklagt. Sie war der Auffassung, dass die von der beschuldigten PSD Bank erteilten Widerrufsbelehrungen nicht zu widerlegen sind. Sie entsprach stattdessen den rechtlichen Vorgaben, so dass die Rücktrittsfrist bereits im Monat März 2015 abläuft.

Das OLG hob in der Beschwerde der Konsumenten das Verfahren auf und stellte fest, dass die Bank keinen Anrecht mehr auf den vertraglichen Zinssatz und die vertragliche Rückzahlung aus dem Kreditvertrag hatte. Abweichend von der Meinung des Landgerichtes ist die Sperrverfügung nicht korrekt. Im Falle von schriftlichen Vertragsabschlüssen fängt die Frist erst an, wenn der Konsument auch in den Genuss eines Dokuments mit eigener vertraglicher Erklärung kommt.

Die von der PSD-Bank angewandte Anweisung hat darauf nicht mit der notwendigen Klarheit hinwegt. Die von der Bank angewandte Anweisung kann stattdessen den falschen Anschein erwecken, dass die Widerrufsfrist einen Tag nach Erhalt des von der Widerrufsanweisung begleiteten vertraglichen Angebots der Bank beginnt und nicht erst mit der Übermittlung der vertraglichen Erklärung durch den Kundschaft.

Das OLG wies auch den Verfallseinwand der Bank zurück. Die Bank hätte sich nicht auf die Einhaltung des Vertrages durch die Konsumenten und nicht auf seinen Widerruf allein darauf verlassen können, dass der Konsument den Auftrag dauerhaft erfüllt. In den Jahren 2002 bis 2010 abgeschlossene und bis zum 20. Juni 2016 widerrufene Kredite können bei Volks- und Raiffeisenbanken, Sparkassen und anderen genossenschaftlichen Banken ihr Kreditkündigungsrecht mit sehr guter Erfolgsaussicht vor Gericht geltend machen, wenn die Kredite identische Anweisungen zu Anfang der Widerspruchsfrist haben.

Der BGH bescheinigt die Unrichtigkeit der Widerspruchsbelehrung.

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