Postbank Gebührenerhöhung

Gebührenerhöhung der Postbank

Die Gebühren für bestimmte internationale Überweisungen steigen deutlich an. Ich hätte erwartet, dass mein Konto automatisch als "Giro direkt" (mit Gebühren von Nico Hoffmann über die jüngste Gebührenerhöhung der Postbank. Die Form hoher Gebühren sollte sich auswirken.

Neues Honorar: Postbank will zusätzliches Geld für Papieraufträge

Mit der Aufforderung an die Postbankkunden, gegen die Umfrage eines neuen Gebühr... zu demonstrieren, hat die Sparkasse die Postbank aufgefordert. Die Nationalbank wird die meisten ihrer Kundinnen und Servicekunden für ab Anfang des Jahres auffordern, für jeden schriftlichen Antrag 99 Cents zu zahlen. Das ist âwomglich illegalâ, geteilt durch die Spende Warenprüfung. Der Gebührenerhöhung trifft wahrscheinlich vor allem ältere Kundinnen und Kundschaft ohne Wunsch oder Einstieg in Telefon oder Online-Banking, so würde es weitergehen.

Es handelt sich um alle Besitzer eines so genannten Giro plus-Kontos, d.h. die Mehrheit der rund GroÃteil Mio. Postbank Kunden. Fachleute der Sparkasse haben festgestellt, dass der Verdacht besteht, dass die Gebühr rechtmäÃ.

Der Postbank: Deine Position im Bankwesen - Oswald Hahn

Die Gespräche mit dem Postministerium haben uns sehr inspiriert: Wir erhielten die freundliche Beratung von Präsident Helmut Pfister, Assistenzsekretär Dr. Richard JanBen und Assistenzsekretär Dr. Heinz Schlee, vor allem aber von Postchefin Christel Spelberg und Generalsekretär Karl-Heinz Mahnke. Die Kollegen Dr. Rainer Forderreuther, Dipl.-Kfm. Manfred Goeke und Dipl.-Kfm. Jiirgen Faller haben den zweiten Text sehr sorgfältig geprüft und mich nichts weiter gehen gelassen.

Darüber hinaus halfen mir Dipl.-Kfm. Wolfgang Light und Dipl.-Hdl. Hans Jiirgen Singer beim Gegenlesen. Herr Caseer und Herr Light waren für die sehr harte Aufbauarbeit bei der Erstellung des Registers verantwortlich.

Einwilligung zu den Bankspesen durch Stillschweigen

Mit der rechtsgültigen Akzeptanz der Einwilligung im Wege des Schweigens können Kreditinstitute, Sparkassen usw. ihre Tarife ohne ausdrückliche Einwilligung der Verbraucher anheben oder herabsetzen, neue Gebühren für bisher unentgeltliche Dienste erheben, Dienste umstellen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen abändern. Einzig die durch Gesetz und Satzung auferlegten Beschränkungen, die oft vor Gericht erkämpft werden müssen und den Kreditinstituten ihre Limits durch ein Urteil zeigen.

Beispielsweise können Kreditinstitute Preise und Dienstleistungen nicht so weit verändern, dass der Kontrakt für ein Kontokorrent selbst als Ganzes eine ganz andere Ausgestaltung erfährt. Extrem ist die Kantonalbank Singapur, die versucht hat, ihre Kundinnen und Kunden des Gratiskontos Giro4Free zur Nutzung des kostenpflichtigen GiroStar-Kontos zu zwingen, ohne die explizite Einwilligung der Kontoinhaber zu haben.

Eine solche Kontowechsel wie bei der Santander-Bank ist nach dem Amtsgericht Mönchengladbach (Urteil vom 27. Oktober 2012, Az. 8 O 62/12) inakzeptabel. Der Bankkunde ist zwei Monaten vor der Preis- oder Dienstleistungsänderung oder bei Änderungen der Allgemeinen Bedingungen durch seine Hausbank, Sparkasse, Volks- und Raiffeisenbank, Postbank usw. darüber zu informieren.

Der Grund dafür ist, dass die Kreditinstitute gezwungen sind, die Tarife für "ihre unverzichtbaren Dienstleistungen" auf ihrem Gelände, an Schaltern oder an Bankschaltern auszustellen. Nur auf Wunsch der Bankenkunden müssen Kreditinstitute, Skandinaviens und Genossenschaften die aktuellen detaillierten Preislisten und Leistungsbeschreibungen übergeben. Bei vielen Kreditinstituten und sogar bei den dem Allgemeinwohl verpflichtet wirkenden Sparbanken sind die Tarife für Bankgeschäfte oft nicht im Netz zu finden.

Zahlreiche Regionalsparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken verzichten ganz bewußt auf eine Preisliste im Netz, so daß sie in keinem Kostenvergleich von Kreditinstituten im Netz auftauchen. Auch wenn die Kreditinstitute, Skandinaviens oder Genossenschaften ihre Tarife und Lieferscheine im Netz publizieren, sind diese laut Stiftungswärtest teilweise schwierig zu ergründen.

Die Suche nach Preis- und Servicelisten erfolgt über die Eingabemaske der entsprechenden Bankwebsite als Tipp von Finanzen. Wenn Sie von Ihrer Hausbank frühzeitig über die Änderung der Gebühren unterrichtet werden, ist es nahezu unmöglich, Einwände zu erheben. Ein Bankkunde hat als Antwort auf eine Gebührenerhöhung und Verteuerung durch eine Hausbank, Sparkasse, Volks- und Raiffeisenbank sowie die große Postbank nur die Option, das laufende Konto zu beenden.

Der Kündigungszeitraum endet am Ende des zweiten Monates, nachdem der Kunde der Kanzlei die Informationen über die Gebührenerhöhung erhalten hat. Macht man von seinem guten Recht Gebrauch und widerspricht der Gebührenerhöhung, wird man nach Spendengütertest in der Regel auch von der Hausbank beendet und muss nach einem neuen Kontokorrentkonto nachfragen. Kündigungen von Kundinnen und Verbrauchern, die einer Gebührenerhöhung ablehnen oder mit den neuen Allgemeinen Bedingungen, der Preisliste oder dem Leistungsverzeichnis nicht übereinstimmen, sind von der BayernLB und auch von den Krankenkassen und Genossenschaften möglich.

Gegen die von Kreditinstituten und Sparbanken unilateral eingeführten oder erhöhten Entgelte hilft zum Beispiel die Klage der Schutzgruppe für BK. Beispielsweise hat diese Verbraucherschutzorganisation die neue Transfergebühr der Postbank gerichtlich verfolgt. Mit Wirkung zum Stichtag des Jahres 2015 hat die Postbank eine Transfergebühr von 99 Cents für jeden geschriebenen Transferauftrag aufgesetzt.

Auf dem Postbank Girokonto " Giro extra Plus " können Transferaufträge nach wie vor kostenfrei auf Überweisungsmedien in schriftlicher Form übermittelt werden. Gegen die Gebührenerhöhung der Postbank hat die Schutzgesellschaft für Bankverbindungen vor dem Landgericht Köln ein einstweiliges Verfügungsverfahren eingeleitet und damit versagt. Weil die Schutzgesellschaft die Transfergebühren für illegal erachtet, beabsichtigt sie, vergleichbare Entgelte von anderen Kreditinstituten und Sparbanken zu verlangen und wünscht, dass die Postbank die Transfergebühr für die schriftlichen Transferaufträge nicht mehr in Rechnung stellen darf und bereits gezahlte Entgelte zurückerstatten muss.

Es wird empfohlen, gegen die neue Gebührenregelung für den schriftlichen Zahlungsverkehr zu protestieren und diese nur unter Vorbehalt an die Postbank zu zahlen, wenn die Entgelte für den Zahlungsverkehr für illegal und ungültig erachtet werden. Erst wenn Sie der Postbank gegenüber der Postbank ein schriftliches Verlangen auf Rückerstattung der Transfergebühren anmelden, können Sie nach einer Gerichtsentscheidung gegen die Postbank oder einem von ihr freiwillig erklärten Erlass der Postbank die bereits gezahlten Entgelte für die schriftlichen Übertragungen wieder einziehen.

Die Schutzgruppe für Bankverbindungen hat bereits bei vielen Kreditinstituten, Skandinaviens, Volksbanken und Volksbanken sowie bei der Raiffeisenbank gegen den von ihnen eingeführten Buchungskreis pro Posten gerichtlich durchgesetzt. Es ist ihr gelungen, dass Bestimmungen in den Allgemeinen Bedingungen und Leistungsverzeichnissen, die ein Kostenfaktor pro Rechnungsposten sind, in einem Bundesgerichtsurteil (vom 27.01.2015 Az. XI ZR 174/13) für nichtig befunden wurden.

Denn der Wortlaut "Preis pro Rechnungsposten" beinhaltet nicht nur die übliche Kontobewegung durch Bankkunden, sondern beispielsweise auch Fehlerkorrekturen, die von der Bank selbst veranlasst wurden. Insbesondere für die vom Gesetzgeber geforderte Behebung von Irrtümern, die von den Kreditinstituten selbst verschuldet wurden, hätten die Kundinnen und Kreditnehmer der Krankenkassen, Volks- und Sparkassen sowie der Erzgebirgsbanken die Kosten übernommen.

Ist in den Allgemeinen Geschäfts- oder Preislisten Ihrer Bank, Ihrer Volksbank oder Raiffeisenbank der genaue Wortlaut "Preis pro Posten" angegeben, können Sie alle durch diese Angabe entstandenen Kontogutschriften erstatten. Werden die Kosten genauer bezeichnet, wie z.B. Preise pro Transfer, pro Bankeinzug, pro Dauerauftragseinrichtung, Dauerauftragslöschung usw.? Das unrechtmäßig und unrechtmäßig erhobene Entgelt, insbesondere für die Bereiche Krankenkassen, Volkswagen und Österreichische Post AG, läuft nach drei Jahren ab.

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes ermöglicht es Ihnen, diese seit dem Stichtag 31. Dezember 2012 auf der Grundlage des unzulässigen Wortlauts "Preis pro Rechnungsposten" berechneten Kontobuchungsgebühren bis Ende 2015 zurückzufordern. Bei einer einmaligen Überziehung des Kontos innerhalb dieser drei Monate über den Kontokorrentkredit hinaus erhebt die DK eine Pauschalgebühr von mind. 6,90 EUR pro Vierteljahr.

Es handelt sich dabei um Abzüge für die tolerierte Kontoüberziehung der Kontokorrentkredite, auch wenn keine Überziehungskredite abgeschlossen wurden und das Kontokorrent noch überzogen ist. Diese Kontokorrentberatung bei der Deutsche Bundesbank entsteht auch, wie die Sparkasse Warenkorb in ihrem Finanzhandbuch "Finanztest" hervorhebt, wenn das Kontokorrent nur um einen EUR pro Vierteljahr, auch nur an einem Tag pro Vierteljahr überzogen wird.

Der Pauschalbetrag wird von der DK nicht erhoben, wenn die tatsächlichen Kontokorrentzinsen über dem Pauschalbetrag von mind. 6,90 EUR liegen. Gegen diese Gerichtsentscheidung aus Frankfurt hat die Dt. Bundesbank beim Bundesgericht Berufung eingelegt (BGH Az. 58 ZR 9/15). Wenn Ihnen die Dt. Sparkasse für eine kleine Kontoüberziehung einen überhöhten Zins in Höhe eines Pauschalbetrages für die Kontoüberziehung der Überziehungsgrenze oder des Kontokorrentkontos in Rechnung gestellt hat, müssen Sie Einspruch erheben und diese Bankspesen unter Vorbehalt einnehmen.

Wenn auch die Dt. Bundesbank vor dem Bundesgericht scheitert und die Pauschalvergütung dort auch als unmoralisch gilt, können Sie sie dann zurückfordern. Es ist nicht nur die Aufgabe der Deutschen Bundesbank, einen im Vergleich zum tatsächlichen Kreditzins saftigen Pauschalbetrag zu verlangen, wenn die Überziehungsgrenze leicht überschritten und die Zinssätze zu niedrig sind.

Soll die Konsumentenzentrale des Bundesverbandes ihre Berufung vor dem Bundesgericht wieder aufnehmen, werden die pauschalen Gebühren der norwegischen und der targobanischen Banken für Kontokorrentkredite bald nicht mehr erhoben. Woran erkennt man, ob die eigene Hausbank, Sparkasse, Volksbank, Raiffeisenbank oder Postbank eine unzulässige und illegale Abgabe erhoben hat?

Die vom Kontokorrent in Abzug gebrachten Kontoführungsentgelte zeigen in der Praxis nicht an, für welche Kontenbewegungen und Buchungspositionen eine Entgeltforderung in welcher Größenordnung angefallen ist. Auch wenn die Kontobuchungsgebühren in den Basispreis pro angefangenem Kalendermonat und Abrechnungsposition aufgeteilt sind, kann der Bank-Kunde noch nicht sagen, für welche Abrechnungsposition welche Honorare in Rechnung gestellt wurden.

Auf dem Kontoauszug sollten Sie auch prüfen, ob Sie von der Pauschale für Kontokorrentkredite der Deutsche Bundesbank, der Norisbank und der Tarifbank beeinflusst sind (siehe oben). Daher müssen Sie sich in diesem Fall unmittelbar an Ihre Hausbank oder Sparbank wende und eine exakte Aufgliederung der gezahlten Honorare anfordern. Dann können Sie in der jeweils gültigen Preis- und Leistungsliste nachsehen, ob die ermittelte Kontovergütung dort überhaupt aufgeführt ist.

Andernfalls kann die Sparkasse, Sparkasse, Volksbank oder Raiffeisenbank diese ebenfalls nicht anrechnen. Ein solcher Irrtum wird diesen Girokontoanbietern wohl sehr ungewöhnlich schwer fallen, dass sie eine neue Abgabe erheben, aber nicht in die Preisinformation aufnehmen. Vielmehr werden die Kontoeröffnungsgebühren aufgelistet, die möglicherweise überhaupt nicht in Rechnung gestellt werden.

Für Anfragen zur Korrektheit der von den Kreditinstituten erhobenen Entgelte rät die Sparkasse und z. B. die Schutzgruppe für Bankverbindungen. Wenn Sie mit einer Provision auf dem Kontoauszug unzufrieden sind und glauben, dass die Hausbank oder Sparkasse diese überhaupt nicht in Rechnung stellen kann, müssen Sie sich unverzüglich beim Betreiber Ihres laufenden Kontos auffordern.

Weigert sich die Volksbank, Raiffeisenbank oder eine andere Institution, die überwiesenen Gebühren zurückzuzahlen, können Sie sich an einen Bürgerbeauftragten oder eine Vermittlungsstelle wenden. Darüber hinaus ist eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Hausbank weiterhin möglich. Hier erhalten Sie detailliertere Auskünfte und einen kostenfreien Online-Check, ob Ihr Anliegen bei einer Privatbank wie der Deutsche Börse, Commerzbank, Hypovereinsbank o.ä. für das Ombudsmannverfahren in Frage kommt.

Weiterführende Links und Internetadressen von Bürgerbeauftragten und Vermittlungsstellen für ein kostenfreies Bürgerbeauftragtenverfahren und für Probleme und Beanstandungen von Kreditinstituten, Skandinaviens, Sparkassen, Volksbanken, Österreichs, der Österreichischen Post AG und anderer Kreditdienstleister: Postanschrift: Für die Regionalsparkassen gibt es eigene Ombudsbüros. Der zuständige Ombudsmann und die zuständige Ombudsfrau sind bei der entsprechenden Sparbank zu erreichen.

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