Kredit Widerruf Sparkasse

Widerruf von Krediten Sparkasse

und hielt den Widerruf der Gutschrift für begründet. Grosser Publikumserfolg vor dem Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe weist Verstösse gegen das Rechtstaatsprinzip zurück und neigt die Rechtsprechung des OLG Schleswig in Bezug auf Kreditaufhebung von Immobilienfinanzierungen. Düsseldorf, 16. Juni 2016 - "Verletzung der Rechtsschutzgarantie", "unverständlich", "unhaltbar"..

.. Mit solchen klaren Formulierungen hob das Bundesverfassungsgericht ein vom Oberlandesgericht Schleswig gefälltes Bundesverfassungsgericht auf, das eine Kreditaufhebungsklage abwiesen hatte. Umstritten ist eine Widerrufsbelehrung der Sparkasse mit typischer Fehlerhaftigkeit, wegen der bereits einige Landgerichte den Konsumenten das Recht eingeräumt hatten und den Kreditverfall für gerechtfertigt hielten.

Gute Momente haben für viele tausend Kreditnehmer von skandinavischen Krankenkassen begonnen, die sich derzeit im Widerrufsprozess befinden: Der Widerruf Ihres Widerrufs wird vor Gericht bestätigt. OLG Schleswig: Das OLG hielten die Aufhebungsanweisung für annehmbar und entschieden, dass der Antragsteller nicht mehr widerruflich sein kann. Dagegen lehnten die Schiedsrichter Schleswig-Holsteins die Beschwerde gegen ihre eigene Einleitung ab.

Die Klägerin - verkörpert durch den Anwalt Maik Winneke, Kanzlei Poppe aus Pinneberg - hat daher beim BVerfG Berufung eingelegt. Jetzt hatte die Bundesverfassungsbeschwerde Erfolg: Das BVerfG hat entschieden, dass das OLG Schleswig mit seinem Beschluss gegen die Verfassungsrechtsschutzgarantie verstößt. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichtes war die Rechtfertigung der schleswigschen Gerichte "unverständlich und unhaltbar".

Gegen seine Entscheidung zur Ablehnung der Beschwerde ist das OLG Schleswig nun gezwungen, wenigstens eine Beschwerde an den BGH zu richten. Sie versetzt die Staatsanwälte in die Lage, die Rechte der Bürger zu missachten und ihre gerichtliche Selbstständigkeit verfassungswidrig zu nutzen. Die Entscheidung macht deutlich, dass es sich auch für die Konsumenten auszahlt, alle Chancen des Rechtsstaats zu nutzen.

"Der Kreditnehmer von im Prozess befindlichen und fehlerhaften Skizzenbanken mit den nachfolgend aufgelisteten Irrtümern kann aufatmen: Ihr Widerruf wird voraussichtlich erkannt. Wenn sie am 1. Juli 2016 selbstständig ihre Aufträge kündigten und von der Sparkasse eine ablehnende Stellungnahme erhalten, sollten sie einen spezialisierten Anwalt beauftragen: "Der Sieg droht am Himmel. Auch ein weiteres BGH-Urteil von gestern unterstützt die Sparkassenkunden: Die Juroren hielten die Widerrufsbelehrungen für falsch, weshalb die klagende Partei berechtigt war, ihre im Jahr 2008 geschlossenen Kreditverträge fünf Jahre später zu kündigen.

Das gilt für fast alle zwischen Nov. 2002 und 2008 abgeschlossenen Sparkassenverträge für Verbraucherimmobilienkredite. Die folgenden Fehler/Abweichungen waren in der Kündigung des Antragstellers vor dem BundesverfG enthalten: Pressemeldung des Bundesgerichtshofs zum Beschluss vom 11. Juni 2016 - 15 I ZR 564/15: Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Juni 2016 - 1BvR 873/15 - Rn (1-43):

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