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Fremdwährungsdarlehen - KommunalWiki

Zusätzlich zu den klassischen Kommunalkrediten der lokalen Kreditinstitute setzen die Gemeinden vermehrt andere Finanzierungsinstrumente ein. Dazu zählen teilweise auch Fremdwährungsdarlehen, d.h. Darlehen, die auf andere als die Eurowährung lauten. Die Ausleihung eines Fremdwährungsdarlehens ist in der Regel darauf zurückzuführen, dass die Zinssätze niedriger sind als im Eurogebiet. Aufgrund der aktuell niedrigen Zinssätze im Eurogebiet gibt es kaum Anlässe für Fremdwährungsdarlehen.

Der Gesamtbetrag der Kommunalkredite in Fremdwährung ist nicht in ganz Deutschland bekannt, wird aber allein für NRW auf rund 1,9 Milliarden EUR (Stand Jänner 2015) geschätzt[1]. Da um die Jahrhundertwende Darlehen in CHF teilweise günstiger waren als in EUR, nutzten einige Metropolen die Gelegenheit und schulden sich in der Schweiz.

Als die Schweizerische Zentralbank am 15. Januar 2015 beschloss, die fixe Anbindung des Frankens an den EUR aufzuheben, stieg der Frankenwert in die Höhe. In der Folgezeit wurde der Preis für den Franc erhöht. Diese wird jedoch nur dann zahlungswirksam, wenn der Wechselkurs des Frankens bis zum eigentlichen Rückzahlungszeitpunkt so hoch ist. Daher spricht der Bundes der Steuerzahler NRW von der Kreditaufnahme in Fremdwährung als "Glücksspiel".

Die Gemeinde Gladbeck zum Beispiel vertritt die Ansicht, dass die Kreditaufnahme in der Schweiz seit 2003 unter diesem Gesichtspunkt "wirtschaftlich sinnvoll und verantwortungsbewusst im Sinn der Stadt" sei. 3 ] Sie hätten der Stadtverwaltung einen Gesamtzinsvorteil von mind. 4 Mio. ? gegeben. "â??Wir haben nicht vor, die Darlehen zurÃ?ckzuzahlen und rechnen natÃ?rlich damit, dass sich der Aktienkurs zu unseren Gunsten einstellt.

Der aktuelle Verschuldungsgrad der deutschen Gemeinden in der Schweiz (Februar 2015) ist nicht bekannt. Allerdings schätzt die Nationalbank die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte auf 1,779 Mrd. Euro[4] zum Stand vom 11. Oktober 2014 - inklusive der Darlehen des Bundes und der Bundesländer. Diese Summe ist zwar nicht sehr hoch, aber die in Francs verschuldeten Gemeinden sind regional konzentriert, z.B. in NRW und im Süden von Baden-Württemberg mit der Schweiz.

Einige Länder nehmen auch Fremdkapital im Inland auf, hedgen diese aber meist gegen Wechselkursschwankungen ab, z.B. durch EUR-SWAPs. Solche Absicherungsgeschäfte sind in Gemeinden eher unüblich. Diese ist jedoch nicht so unberechenbar wie bei anderen Kredittransaktionen, die von Gemeinden in der vergangenen Zeit durchgeführt wurden, wie z.B. Derivate ("Swapgeschäfte") oder Cross-Border-Leasing. In Lichtenfeld in Bayern gehen nach Angaben der "Wirtschafts-Nachrichten" rund 220.000 EUR verloren.

Ihm standen Barkredite in schweizerischer Landeswährung in Hoehe von 150 Millionen Euro zur Verfuegung, der durch die Neubewertung entstandene Verlust betrug 30 Millionen Euro. 12 und nach anderen Informationen bei 24,. 5 Mio. Û[13] Der Kreis hatte die Darlehen bei verschiedenen Kreditinstituten mit unterschiedlicher Laufzeit. In der Folge verlangte der Hessische Steuerzahlerbund von den Gemeinden, die Spekulation mit Fremdwährungsdarlehen zu unterdrücken.

14 Nach Presseberichten arbeitet die Bundesregierung an einer Novelle des Gemeindegesetzes, nach der "spekulative Finanzgeschäfte" von Gemeinden nicht zulässig sein sollen. Darüber hinaus soll folgende Passage in die Gemeindeverordnung aufgenommen werden: "Die Fremdfinanzierung ist in der Regel in EUR. Bei den anderen Fremdwährungen ist die Aufnahme von Fremdkapital nur im Zusammenhang mit einem Kurssicherungsgeschäft zulässig'[15]. Andere niedersächsische Gemeinden sind nach einem Audit durch das niedersächsische Innenministerium nicht davon berührt.

20 Das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern über die Akkreditivwirtschaft der Gemeinden vom 21. Juli 2014 lautet: "Kredite in Fremdwährung sollten so weit wie möglich vermieden werden. Wird in Ausnahmefällen ein Darlehen in einer Fremdwährung aufgenommen, müssen die Gemeinden je nach Umfang des Währungsrisikos zeitgleich Vorsorge für das Risiko treffen.

"Die nicht nur in CHF denominierten Fremdwährungsdarlehen werden für alle NRW-Gemeinden auf rund 1,9 Mrd. ? geschätzt, verteilt auf rund 25 Gemeinden (Stand Ende 2013). 21 und davon rund 900 Mio. in CHF[22]. Nach eigenen Angaben[29] verfügt die Gemeinde Gladbeck aktuell (Januar 2015) über 64 Mio. CHF an Darlehen, was rund einem Dritteln der Gesamtliquiditätskredite entspricht.

Auch laut Gladbeck haben "fast alle Orte im Kreis Recklinghausen" Darlehen in Schweiz. Laut einem Report von wallstreet online[32] sind die deutschen Gemeinden - vor allem auch in Nordrhein-Westfalen und in der Bodenseeregion nahe der Grenze in Baden-Württemberg - von der Aufwertung des Frankens beeinflusst, die Gelder in Derivate von schweizerischen Kreditinstituten investiert haben (sogenannte währungsbezogene Swaps).

In der Online-Zeitung wird auf Informationen eines Fachanwaltes verwiesen, der mehrere Gemeinden gegen Kreditinstitute ausweist. Dem Bericht zufolge seien Gemeinden in "knifflige Derivatgeschäfte" hineingelockt worden, mit denen sich die Kreditinstitute gegen Wechselkursrisiken abzusichern versuchten. Diese Ableitungen waren als risikoarme Anlage an die Gemeinden veräußert worden. Alleine in NRW beläuft sich das von solchen Einrichtungen ausgehende Kommunalrisiko auf gut eine halben Mrd. E. Die Risiken für die Gemeinden betragen unter anderem 2,5 Mrd. E. (1,5 Mrd. E).

Für einige Gemeinden in Frankreich hat die Einführung des Frankens offensichtlich zu weitaus grösseren Schwierigkeiten beigetragen. Einige Gemeinden haben bereits rechtliche Schritte gegen die zwischengeschalteten Kreditinstitute eingeleitet. Denn die betroffene Hauptbank, die Dexia Banque, die rund die Haelfte des Kreditmarktes fuer Gemeinden steuert, wird seit der Finanzmarktkrise von 2012 vom Bund gesteuert.

Höchstspringen 2011 City of Gladbeck, Fremdwährungskredite: City hat nicht "gespielt"! Hochsprung 2011 D, siehe oben Hochsprung 2012 D, siehe oben Hochsprung 2012 D, siehe oben Hochsprung 2012 D, siehe oben Hochsprung 2012 Die World, siehe oben Hochsprung 2012 Tagesspiegel 25.01. 2015, siehe oben Hochsprung 2012 2018 Deutschland: Deutschland......

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