Berliner Volksbank Kreditrechner

Kreditrechner der Berliner Volksbank

In der Volksbank Ermstal-Alb eG finden Privatkunden gute Beratung und Service: Von der Altersvorsorge über Girokonten bis hin zur Versicherung. Airport-Berlin Brandenburg: Blank für die GVO: Neues Kapital für den Airport - Berlin

Aufgrund der bevorstehenden Vertagung des BER-Starts auf 2018 schliessen die Betreiber des neuen Berliner Airports eine weitere finanzielle Unterstützung für das milliardenschwere Projekt nicht aus. Das sind mehr als die 2,2 Mrd. EUR, die die Berliner, Brandenburger und Flughafen-Bundesanstalt (FBB) derzeit für die Vervollständigung der GVO, die ersten Ausbauten und den Schuldservice erhalten soll.

Anschließend übernehmen Berlin, Brandenburg und der Verband noch eine leere Garantie, um die BER-Finanzierung auch in Zukunft zu gewährleisten, gleichgültig, was vorkommt. Unter der Leitung des Berliner Ministerpräsidenten Michael Müller (SPD) wird der Verwaltungsrat am kommenden Donnerstag letztmalig vor den Berlinwahlen im Monat Dezember regelmäßig zusammenkommen. Die Tatsache, dass es im Rahmen des neuen Finanzpakets eine generelle Finanzgarantie für die drei Träger gibt, wird beispielsweise in einem Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen ("VS - Nur für den Dienstgebrauch") vom 16. Mai 2016 für den Haushaltsausschuss nachgesagt.

Hiervon sollen 1,1 Mrd. EUR für die ersten BER-Erweiterungen (698 Mio.) und für den Debt Service bis 2020 (402 Mio.) ausgeben werden. Die anderen 1,3 Mrd. EUR will der Airport das alte BER-Darlehen ersetzen, das 2019 fällig wird. Demnach sind es wie bei der BER-Finanzierung von 2009 vor allem öffentlich-rechtliche Kreditinstitute, die den milliardenschweren Kredit gemeinschaftlich vergeben, namentlich die Berliner Volksbank, die Mittlere Brandenburgische Landessparkasse, die Investmentbanken von Berlin und Brandenburg, die KfW, die LBBW, die Landesbank Berlin, die NDL und die DSGV.

Allerdings ist die "Wirksamkeit der Bürgschaft" und damit auch das Darlehen selbst zwangsläufig an "aufschiebende Bedingungen" gebunden, wie es im Gesetzentwurf des Bundestages heißt, zum einen an die Finanzierungsbürgschaft der Eigentümer: "Erklärung der Aktionärsvertreter gegenüber den Vertretern des Bürgen, bei Abweichung vom Finanzierungsplan die gesamte Finanzierung des Projekts sicherzustellen". Brandenburgs Bundesfinanzminister Christian Görke (Linke) hat den Finanzierungsausschuss des Landtags bereits am vergangenen Wochenende in einem hausinternen Brief über diese Garantien unterrichtet, aber er hat es deutlich gemacht.

basiert auf der Annahme der Inbetriebsetzung der zweiten Hälfte des Jahres 2017". Dies wurde durch den ungewissen BER-Starttermin begründet: "Dies betrifft vor allem die Erhöhung der Baukosten und die Aufwendungen für eine später als derzeit zu erwartende Inbetriebsetzung des neuen Flughafens. "Auch das Bundesministerium der Finanzen weist in seinem Entwurf ausdrücklich auf dieses Restrisiko hin. "Die vorliegende Mehrbedarfsplanung geht von der Annahme aus, dass die GVO in der zweiten Jahreshälfte 2017 in Betrieb genommen wird; ob diese Annahme erfüllt wird, ist zweifelhaft.

Eine weitere Verzögerung der Beauftragung der GVO würde zu beträchtlichen Zusatzkosten aufkommen. "Damit die GVO zunächst abgeschlossen werden kann, genehmigen Berlin, Brandenburg und der Konzern - vor dem Bankkredit den Kredit - sogar unmittelbar 1,1 Mrd. EUR, als Kredit. Von diesen 142,9 Mio. EUR wird der Airport bis Ende Juni 2016 benötigen, wie der Flughafenvorstandsvorsitzende Karsten Mühlenfeld und Finanzvorstand Heike und Heike in einem Schreiben an die Anteilseigner am vergangenen Wochenende feststellten.

Der Hauptausschuss Berlins hat unterdessen den Weg für eine rasche Zahlung geebnet - wenn nötig noch vor der formellen Notifikationsentscheidung der EU. Inwieweit der Bedarf an frischem Kapital gedeckt ist, zeigen auch eine Erklärung der Anwaltskanzlei Müller Vrede & Partners und ein Antrag der Finanzverwaltung des Senats für das Repräsentantenhaus ("vertraulich") vom 6. Juli 2016: "Eine Aufschiebung der Zahlung auf den Spätherbst würde wahrscheinlich zu einem Bau-Stopp führen, den Inbetriebnahmezeitpunkt entsprechend beeinflussen und die Durchführung des Geschäftsplans behindern.

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